Rechtliche Vorschriften zur Landschaftsplanung in Sachsen-Anhalt

 

Welche Vorschriften muss die Landschaftsplanung berücksichtigen?

 

Die gesetzliche Regelung der Landschaftsplanung erfolgt in übergeordneter Weise durch das Bundesnaturschutzgesetz (Zweiter Abschnitt; §§ 13-17 BNatSchG). Es fungiert als Rahmengesetz und liefert grobe Richtlinien für die Inhalte der einzelnen Landesnaturschutzgesetze, die beachtet werden müssen.

Die Landesnaturschutzgesetze füllen demnach das Rahmengesetz mit detaillierteren Angaben zur Landschaftsplanung aus. Im Naturschutzgesetz von Sachsen-Anhalt (NatSchG LSA) erfolgt diese Ausgestaltung im Zweiten Abschnitt in den §§ 4-7 NatSchG LSA.

Darüber hinaus gibt es noch weitere Rechtsvorschriften, die für die Aufstellung und Umsetzung der Landschaftsplanung in Sachsen-Anhalt relevant sind, die fachlichen Vorschriften.

Das Naturschutzgesetz vom Bundesland Sachsen-Anhalt wurde im Februar 1992 erlassen. Doch derzeitig besteht für Sachsen-Anhalt, sowie für die restlichen Bundesländer Deutschlands, bis zum 05.04.2005 eine Frist, um ihre Landesnaturschutzgesetze an das novellierte Bundesnaturschutzgesetz anzupassen.

 

*  Länderübergreifende Vorschriften des Bundes zur Landschaftsplanung

 

*  Vorschriften zur Landschaftsplanung in Sachsen-Anhalt

 

*  Bezug zu den gesetzlichen Vorschriften der räumlichen Gesamtplanung

 

*  Rechtliche Vorschriften der einzelnen Planwerke der räumlichen Gesamtplanung im Land Sachsen-Anhalt

 

 

Quelle: Vorschriften und Auskünfte vom Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt, Abteilung Landschaftsplanung und Landesamt für Umweltschutz; BNatSchG; NatSchG LSA; LPlG LSA; BauGB; ROG